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Satzung des Förderverein "Niklasberg" e.V.



§ 1
Name, Sitz, Geschäftsjahr
 
(1)
Der Verein führt den Namen Förderverein "Niklasberg". Nach der Eintragung im Vereinsregister wird der Namenszusatz "eingetragener Verein" in der abgekürzten Form "e.V." hinzugefügt.
 
(2)
Sitz des Vereins ist Chemnitz.
 
(3)
Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.
 

§ 2
Zweck des Vereins
 
 
Zweck des Vereins ist die Wiederbelebung der Historie des Stadtteils Nikolaigasse / Nikolaivorstadt. Der Satzungszweck wird insbesondere durch das Veröffentlichen der historischen Informationen im Zuge der Gestaltung des Außengeländes am Niklasberg verwirklicht:
 

§ 3
Gemeinnützigkeit
 
(1)
Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke.
 
(2)
Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
 
(3)
Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.
 
(4)
Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins als Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
 

§ 4
Begründung der Mitgliedschaft
 
(1)
Mitglied des Vereins kann jede volljährige, natürliche und juristische Person werden, die die Ziele des Vereins unterstützt.
 
(2)
Die schriftliche Eintrittserklärung ist an den Vorstand zu richten, der die Entscheidung über die Aufnahme trifft.
 
(3)
Ein Anspruch auf Aufnahme besteht nicht.
 
(4)
Hat der Vorstand die Aufnahme abgelehnt, so kann der Mitgliedschaftsbewerber Einspruch zur nächsten Mitgliederversammlung einlegen, die dann abschließend über die Aufnahme oder Nichtaufnahme entscheidet.
 

§ 5
Austritt der Mitglieder
 
(1)
Die Mitglieder sind zum Austritt aus dem Verein berechtigt.
 
(2)
Die schriftliche Austrittserklärung ist an ein Vorstandsmitglied zu richten. Der Austritt ist unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Monat nur zum Schluss eines Kalenderhalbjahres zulässig.
 

§ 6
Ausschluss aus dem Verein
 
(1)
Die Mitgliedschaft kann der Verein durch den Ausschluss eines Mitglieds beenden.
 
(2)
Der Ausschluss ist nur aus einem wichtigen Grund zulässig, insbesondere, wenn das Mitglied vorsätzlich gegen die Satzung und damit gegen den Zweck des Vereins in erheblichem Maße oder wiederholt verstoßen hat.
 
(3)
Des Weiteren kann ein Mitglied ausgeschlossen werden, wenn die Zahlung des Mitgliedsbeitrags ausbleibt, obwohl dies bereits angemahnt wurde.
 
(4)
Über den Ausschluss entscheidet der Vorstand.
 
(5)
Vor der Beschlussfassung ist dem betroffenen Mitglied unter Setzung einer angemessenen Frist Gelegenheit zu geben, sich zu den schriftlich mitgeteilten Ausschlussgründen persönlich vor dem Vorstand oder schriftlich zu äußern.
 
(6)
Der Beschluss über den Ausschluss ist zu begründen und dem betroffenen Mitglied mittels Einschreiben bekannt zu machen.
 
(7)
Gegen den Ausschluss steht dem Mitglied das Recht der Berufung an die nächste Mitgliederversammlung zu. Die Berufung ist schriftlich innerhalb einer Frist von einem Monat ab Zugang des Ausschließungsbeschlusses beim Vorstand einzulegen. Die Berufung hat aufschiebende Wirkung.
 
(8)
Die Mitgliedschaft ist beendet, wenn die Berufungsfrist versäumt wird oder wenn die Mitgliederversammlung den Ausschluss bestätigt.
 

§ 7
Rechte und Pflichten der Mitgliedern
 
(1)
Die Mitglieder haben das Recht, an den Mitgliederversammlungen des Vereins teilzunehmen, Anträge zu stellen und das Stimmrecht auszuüben. Jedes stimmberechtigte Mitglied hat eine Stimme, die nur persönlich abgegeben werden kann.
 
(2)
Die Mitglieder haben die in der Mitgliederversammlung festgesetzten Beiträge zu entrichten.
 
(3)
In Ausnahmefällen kann der Vorstand auf Antrag den Beitrag ermäßigen oder erlassen, wenn das Mitglied den Verein durch gemeinnützige Arbeit fördert.
 

§ 8
Mitgliedsbeiträge
 
(1)
Jedes Mitglied hat in Geld einen Mitgliedsbeitrag zu leisten.
 
(2)
Die Höhe des Beitrags wird jährlich von der Mitgliederversammlung festgelegt.
 
(3)
Der Jahresbeitrag für das laufende Geschäftsjahr ist erstmalig mit dem Beitritt fällig, danach jeweils mit Beginn des Geschäftsjahres.
 

§ 9
Organe
 
(1)
Organe des Vereins sind
a) der Vorstand,
b) die Mitgliederversammlung.
 

§ 10
Der Vorstand
 
(1)
Der Vorstand besteht aus dem 1. und 2. Vorsitzenden, dem Kassenwart und dem Schriftführer sowie 2 Beisitzern.
 
(2)
Die Vorstandsmitglieder müssen Vereinsmitglieder sein.
 
(3)
Der Vorstand führt die Vereinsgeschäfte ehrenamtlich.
 
(4)
Für die Beschlussfassung gilt § 28 Abs. 1 i.V.m. § 32 BGB mit der Maßgabe, dass bei Stimmengleichheit die Stimme des 1. Vorsitzenden den Ausschlag gibt.
 
(5)
Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich durch den 1. und 2. Vorsitzenden gemeinsam vertreten.
 
(6)
Die Mitglieder des Vorstands werden von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von zwei Jahren in geheimer Abstimmung gewählt. Sie bleiben solange im Amt, bis satzungsgemäß ein neuer Vorstand bestellt ist.
 

§ 11
Beirat
 
(1)
Der Beirat besteht aus drei Mitgliedern. Er wird für die Dauer von drei Jahren von der Mitgliederversammlung gewählt. Jedes Beiratsmitglied ist einzeln zu wählen.

Der Beirat bleibt bis zu seiner Neuwahl im Amt.

Scheidet ein Mitglied während der Amtszeit aus, wählt der Beirat für die restliche Amtsdauer des ausgeschiedenen Mitgliedes ein Einsatzmitglied. Vorstandsmitglieder können nicht Mitglieder des Beirates sein.
 
(2)
Der Beirat hat die Aufgabe, den Vorstand in allen Angelegenheiten des Fördervereins, insbesondere in fachlichen und organisatorischen Fragen zu beraten.
 
(3)
Die Sitzungen des Beirates werden mindestens halbjährlich von dem Vorstandsvorsitzenden oder einem stellvertretenden Vorsitzenden schriftlich mit der Frist von mindestens einer Woche einberufen. Der Beirat muss einberufen werden, wenn mindestens zwei Beiratsmitglieder dies schriftlich vom Vorstand verlangen.

Wird dem nicht innerhalb von zwei Wochen entsprochen, kann der Beirat selbst zu einer Sitzung einladen durch die Mitglieder, die eine Einberufung verlangt haben.

Die Mitglieder des Vorstandes sind von den Sitzungen des Beirates zu verständigen. Sie können an den Beiratssitzungen mit beratender Stimme teilnehmen. Die Sitzungen des Beirates werden vom Vorsitzenden des Vereinsvorstandes, im Falle seiner Verhinderung von einem der stellvertretenden Vorsitzenden, ist auch dieser verhindert, von einem Mitglied des Beirates, das dieser dazu bestimmt, geleitet.

Beschlüsse des Beirates werden mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen gefasst. Die Beschlüsse sind in ein Beschlussbuch einzutragen und vom jeweiligen Sitzungsleiter zu unterschreiben.
 

§ 12
Mitgliederversammlung
 
(1)
Eine ordentliche Mitgliederversammlung ist mindestens einmal jährlich vom Vorstand einzuberufen. Die Einladung hat schriftlich zu erfolgen.
 
(2)
Eine außerordentliche Mitgliederversammlung muss einberufen werden, wenn dies das Interesse des Vereins erfordert, wenn ein Vorstandsmitglied vorzeitig ausgeschieden ist oder wenn der 10. Teil der Mitglieder schriftlich vom Vorstand unter Angabe von Zweck und Grund einer alsbaldigen Mitgliederversammlung deren Einberufung verlangt hat.
 
(3)
Zuständig für die Festlegung der vorläufigen Tagesordnung ist der Vorstand.
 
(4)
Zur ordentlichen Mitgliederversammlung ist mit einer Frist von vier Wochen, zu einer außerordentlichen Mitgliederversammlung mit einer Frist von zwei Wochen unter Bekanntgabe der Tagesordnung einzuladen.
 
(5)
Die Mitgliederversammlung ist zuständig für
  • Satzungsänderungen,
  • Wahl des Vorstands und dessen Entlastung,
  • Beitragsfestsetzung,
  • Aufnahme eines Mitglieds nach Berufung des abgelehnten Aufnahmebewerbers,
  • Ausschließung eines Mitglieds nach fristgerechter Berufung des betroffenen Mitglieds,
  • Auflösung des Vereins.
 
(6)
Jedes Mitglied hat eine Stimme. Es entscheidet die Mehrheit der gültig abgegebenen Stimmen. Stimmenthaltungen und ersichtlich ungültige Stimmen werden nicht mitgezählt.
 
(7)
Zur Beschlussfassung über die Änderung der Satzung ist eine Mehrheit von 2/3, für die Beschlussfassung über die Änderung des Zwecks des Vereins und über dessen Auflösung ist eine Mehrheit von 3/4 erforderlich.
 
(8)
Wahlen sind geheim. Jeder stimmberechtigte Teilnehmer vermerkt auf einem Blatt den Kandidaten, den er wählen will, und gibt das Blatt in einem verschlossenen Umschlag beim Versammlungsleiter ab. Gewählt ist der Kandidat, der die meisten Stimmen auf sich vereinigt.
 

§ 13
Versammlungsniederschrift
 
(1)
Über den Verlauf der Mitgliederversammlung ist ein Ergebnisprotokoll zu fertigen, das vom Versammlungsleiter und vom Schriftführer zu unterschreiben ist.
 
(2)
Eine Abschrift des Versammlungsprotokolls ist den Mitgliedern innerhalb von drei Wochen nach der Versammlung zu übersenden.
 
(3)
Geht innerhalb weiterer zweier Wochen kein Einspruch ein, gilt das Protokoll als genehmigt.
 

§ 14
Auflösung des Vereins
 
(1)
Über die Auflösung des Vereins kann nur in einer mit diesem Tagesordnungspunkt einberufenen außerordentlichen Mitgliederversammlung Beschluss gefasst werden.
 
(2)
Zur Beschlussfähigkeit ist die Anwesenheit von 4/5 der Mitglieder erforderlich.
 
(3)
Ist die Beschlussfähigkeit nicht gegeben, so ist vor Ablauf von vier Wochen seit diesem Versammlungstag eine weitere Mitgliederversammlung mit derselben Tagesordnung einzuberufen. Diese weitere Versammlung darf frühestens zwei Monate nach der ersten Mitgliederversammlung stattfinden. In der Einladung ist darauf hinzuweisen, dass die neue Mitgliederversammlung ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig ist.
 

§ 15
Liquidation
 
(1)
Die Liquidation obliegt dem 1. und 2. Vorsitzenden.
 

§ 16
Anfall des Vereinsvermögens
 
(1)
Das nach der Liquidation verbleibende Vereinsvermögen fällt jeweils zur Hälfte der Kirchengemeinde "St. Nikolai - Thomas" und dem Gunzenhauser Museum an, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat. Auch bei Wegfall gemeinnütziger bzw. steuerbegünstigter Zwecke gilt dies für das Vereinsvermögen.
 

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